FRAG' EKAT!
AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Ich, Ekaterina Levy, c/o Block Services, Stuttgarter Str. 106, 70736 Fellbach, Deutschland („Betreiberin“) freue mich dir („Nutzer“) eine Plattform anzubieten, auf der du in dem kostenpflichtigen Mitgliederbereich an den von mir angebotenen Online-Tanzkursen teilnehmen kannst und auf der viele weitere Informationen über das Tanzen bereitgestellt werden. Außerdem hast du die Möglichkeit Einzelstunden und Tickets für eine Teilnahme an meinen Workshops zu buchen sowie die von mir angebotene Kleidung und anderes Tanzzubehör zu kaufen.
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für die Webseite https://www.ekatlevy.de/.
1. Geltungsbereich
Für die Vertragsbeziehung zwischen der Betreiberin und dem Nutzer gelten diese AGB. Abweichende AGB des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, auch wenn die Betreiberin diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft
a) Die auf der Webseite dargestellten Mitgliedschaften und Preise sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
b) Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Mitgliedschaftsvertrages ab, indem er den folgenden Bestellprozess auf der Webseite nutzt:
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Auswahl der passenden Mitgliedschaft
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Ausfüllen der Angaben im Anmeldeformular
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Auswahl der Zahlungsart und Angabe der Zahlungsdaten
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Prüfung der Angaben in der Bestellübersicht und Bestätigung der AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung
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Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „kostenpflichtige Mitgliedschaft buchen“
c) Sie erhalten unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung eine Übermittlungsbestätigung. Diese Übermittlungsbestätigung stellt keine Annahme dar. Durch sie kommt noch kein verbindlicher Vertrag zustande.
d) Der Vertrag kommt zustanden, indem die Betreiberin dem Nutzer innerhalb von drei Werktagen eine Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse sendet.
e) Eingabefehler können vom Nutzer korrigiert werden, indem der Nutzer über die entsprechende Taste in dem genutzten Browser oder die von der Betreiberin angebotene „zurück“ Taste die vorherige Seite aufruft und die Angaben dort anpasst. Außerdem hat der Nutzer die Möglichkeit, den Bestellprozess durch Schließen des Browsers vollständig abzubrechen und durch einen neuen Aufruf der Seite erneut zu starten.
f) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Nutzer die Vertragsdaten über die Druckfunktion des verwendeten Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Die Mitgliedschaftsdaten senden wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung automatisch per E-Mail zu. Außerdem stehen Ihnen die Daten in Ihrem Nutzer-Konto unter „Mein Abo“ zur Verfügung. Der Vertragstext wird von der Betreiberin nicht gespeichert.
g) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
3) Nutzer-Konto für den kostenpflichtigen Mitgliederbereich
a) Um Zugang zu dem angebotenen Mitgliederbereich mit den Online-Tanzkursen und weiteren Informationen rund um das Tanzen zu erhalten, ist der Abschluss einer kostenpflichtigen Mitgliedschaft erforderlich. Außerdem muss der Nutzer ein eigenes Nutzer-Konto erstellen. Dafür ist die Registrierung mit der E-Mail-Adresse und einem Passwort erforderlich.
b) Für die Erstellung des Nutzer-Kontos müssen der Name und die E-Mail-Adresse korrekt angegeben werden.
c) Es ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürliche Personen gestattet, ein Nutzer-Konto für die Nutzung des Mitgliederbereichs zu erstellen. Minderjährigen ab 14 Jahren ist die Nutzung des Mitgliederbereichs mit Erlaubnis ihrer gesetzlichen Vertreter gestattet.
d) Der Nutzer ist verpflichtet, seine Daten in dem Nutzer-Konto zu aktualisieren, sofern sich diese ändern.
e) Es ist dem Nutzer nicht gestattet, das Nutzer-Konto anderen Personen zugänglich zu machen oder zu übertragen. Die Zugangsdaten sind geheim zu halten.
f) Der Nutzer verliert den Zugang zu seinem Nutzer-Konto, mit Ablauf seiner Mitgliedschaft. Er kann den Zugang zu seinem Nutzer-Konto durch die Buchung einer neuen kostenpflichtigen Mitgliedschaft zurückerhalten.
g) Die Betreiberin hält sich vor, Nutzer-Konten, deren Registrierung nicht vollständig abgeschlossen wurden, nach Ablauf einer angemessenen Frist zu löschen. Auch Nutzer-Konten, die über einen längeren Zeitraum nicht mehr genutzt wurden und für die keine Mitgliedschaftsbeiträge mehr gezahlt werden, werden gelöscht. Vor der Löschung der Nutzer-Konten weist die Betreiberin den Nutzer auf die bevorstehende Löschung hin und gibt ihm eine angemessene Frist, die Registrierung zu vervollständigen oder die kostenpflichtige Mitgliedschaft zu reaktivieren, um auf diese den weiteren Nutzungswillen auszudrücken. Sofern gesetzliche Aufbewahrungsfristen bestehen oder die Betreiberin ein berechtigtes Interesse daran hat, werden die Daten des Nutzers auch nach der Löschung des Nutzer-Kontos gespeichert.
4) Gratis Test-Zugang für den Mitgliederbereich
a) Im Rahmen von besonderen Aktionen bietet die Betreiberin gegebenenfalls die Möglichkeit, die Mitgliedschaft für die Dauer von einem Monat gratis zu testen.
b) Es besteht kein Rechtsanspruch auf den Erhalt dieser gratis Test-Mitgliedschaft und er steht nur neuen Nutzern einmalig zur Verfügung.
c) Für die Nutzung der gratis Test-Mitgliedschaft ist es erforderlich, dass sich die Tester als Nutzer registrieren und die AGB akzeptieren. Bei einer Mehrfachnutzung der gratis Test-Mitgliedschaft behält sich die Betreiberin vor, für die beanspruchten Leistungen Schadensersatz in Rechnung zu stellen.
d) Für die Nutzung der Test-Mitgliedschaft ist es erforderlich, eine Zahlungsmethode auszuwählen und die Zahlungsdaten anzugeben.
e) Nach Ablauf des gratis Testzeitraums wandelt sich die Test-Mitgliedschaft in eine reguläre, kostenpflichtige und monatlich kündbare Mitgliedschaft, soweit die Test-Mitgliedschaft nicht bis zum Ablauf des Testzeitraums gekündigt wird. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt des Abschlusses des Test-Zugangs.
5) Bereitstellung und autorisierte Verwendung des Mitgliederbereichs und seiner Inhalte
a) Die Betreiberin stellt dem Nutzer den Zugriff auf den Mitgliederbereich während der Vertragslaufzeit zur Verfügung. Der Mitgliederbereich wird auf Servern betrieben und der Nutzer erhält den Zugriff über den Webaccess mit einem gängigen Browser.
b) Der Nutzer sichert die Zugangsdaten und den Zugang über seinen Browser angemessen gegen unberechtigte Zugriffe.
c) Jede, auch vertragswidrige und sonst unberechtigte Verwendung der Zugangsdaten und des Nutzer-Kontos gilt im Verhältnis zu der Betreiberin als Verwendung im Auftrag des Nutzers, außer soweit dieser die unberechtigte Verwendung nicht zu vertreten hat.
d) Erlangt der Nutzer Kenntnis von einem unberechtigten Zugriff auf Zugangsdaten oder das Nutzer-Konto, wird er die Betreiberin unverzüglich in Text- oder Schriftform informieren und betroffene Zugangsdaten ändern oder ändern lassen.
e) Ergibt sich aufgrund tatsächlicher Anhaltspunkte der Verdacht, dass die Zugangsdaten des Nutzers missbraucht oder vertragswidrig genutzt werden, ist die Betreiberin berechtigt, den Zugang zu sperren und dem Nutzer neue Zugangsdaten bereitzustellen. Dabei wird die Betreiberin die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
6.) Beschaffenheit des Mitgliederbereichs
a) In dem Mitgliederbereich werden dem Nutzer zu den angekündigten Kurszeiten Online-Tanzkurse per Video-Stream zur Verfügung gestellt. Außerdem stehen dem Nutzer die Aufzeichnungen vergangener Online-Tanzkurse zur Verfügung. Daneben bietet die Betreiberin den Nutzern weitere Informationen rund um das Tanzen an. Diese weiteren Informationen können beispielsweise über Blogbeiträge oder Videos bereitgestellt werden.
b) Dem Nutzer ist bekannt und er ist damit einverstanden, dass für den Zugriff auf den Mitgliederbereich und die Darstellung der Inhalte eine Internetverbindung mit ausreichender Geschwindigkeit und ein technisches Gerät (z.B. Computer, Tablet, Smartphone) mit einem gängigen Internet-Browser erforderlich ist;
c) Die Betreiberin ist berechtigt, die Inhalte im Mitgliederbereich und die angebotenen Kurszeiten jederzeit zu aktualisieren oder Anpassungen vorzunehmen. Sie ist ebenfalls dazu berechtigt, einzelne Termine für die Online-Tanzkurse zu verschieben. Ein neuer Termin für den ausgefallenen Online-Tanzkurs ist in der Regel innerhalb von einer Woche anzubieten. Eine längerfristige Verschiebung ist von der Betreiberin zu begründen. Die Betreiberin ist weder dazu verpflichtet, für eine solche Aktualisierung oder Anpassung die Zustimmung des Nutzers einzuholen, noch diesen vorab darüber zu informieren. Endet die Mitgliedschaft eines Nutzers, bevor ein innerhalb seiner Mitgliedschaft verschobener Termin für einen Online-Tanzkurs stattgefunden hat, kann er für die Dauer dieses Termins den Zugang zu dem Mitgliederbereich verlangen. Die Betreiberin ist berechtigt, die Online-Tanzkurse durch einen geeigneten anderen Tanzlehrer erbringen zu lassen. Die Betreiberin wird im Rahmen der Aktualisierungen, Verschiebungen und Anpassungen die berechtigten Interessen des Nutzers angemessen berücksichtigen.
7.) Verfügbarkeit des Mitgliederbereichs
a) Die Betreiberin gewährleistet dem Nutzer eine Verfügbarkeit des Mitgliederbereichs am Internet-Übergabepunkt des Rechenzentrums, in dem sich der jeweilige Server befindet von 99,5%. Die maximale zulässige Ausfallzeit pro Jahr beträgt damit 43,8 Stunden. Ausfallzeiten, die auf Routinewartungsarbeiten an dem Mitgliederbereich oder der Webseite insgesamt zurückzuführen sind, werden dabei nicht berücksichtigt. Eine Verfügbarkeit des Mitgliederbereichs während den Routinewartungszeiten wird nicht geschuldet. Routinewartungsarbeiten werden montags bis sonntags zwischen 5:00 und 7:00 Uhr erbracht. Sie beinhalten insbesondere Software-Updates und Konfigurationen. Weitere Wartungsarbeiten, die aufgrund nicht planbarer Umstände erforderlich werden, werden den Nutzern nach Möglichkeit fünf (5) Werktage in Voraus angekündigt. Ist ein schnelleres Eingreifen erforderlich, um eine Beeinträchtigung der Betriebssicherheit zu verhindern, erfolgt die Ankündigung zeitmöglich.
b) Ausfallzeiten, die aufgrund der Nichteinhaltung der technischen Mindestvoraussetzungen oder die Infrastruktur des Nutzers oder eines Dritten zurückzuführen sind, beeinflussen die durch die Betreiberin gewährte Verfügbarkeit des Mitgliederbereichs nicht.
c) Der Nutzer wird die Betreiberin im Fall einer nicht nur unerheblichen Unterbrechung der vereinbarten Verfügbarkeit unverzüglich in Text- oder Schriftform informieren.
8.) Nutzungsbefugnisse und -beschränkungen für den Mitgliederbereich und dessen Inhalte
a) Die Betreiberin gestattet dem Nutzer, während der Vertragslaufzeit über den Web-Access auf den Mitgliederbereich und die dort bereitgestellten Inhalte zuzugreifen. Eine darüberhinausgehende Verwendung des Mitgliederbereichs und der dort bereitgestellten Inhalte ist dem Nutzer nicht gestattet. Insbesondere ist der Nutzer nicht befugt,
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die im Mitgliederbereich bereitgestellten Inhalte oder Teile davon zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich zugänglich zu machen, vorzuführen oder zu bearbeiten, außer soweit dies für deren vertragsgemäße Verwendung erforderlich ist;
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Urheberrechtshinweise und vergleichbare Informationen zu entfernen, zu verdecken oder zu verändern;
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unbefugten Dritten Zugriff auf den Mitgliederbereich oder dessen Inhalte zu gewähren oder einen solchen Zugriff zu dulden;
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auf andere Weise als durch Verwendung der Zugangsdaten Zugriff auf den Mitgliederbereich und dessen Inhalte zu nehmen;
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den Mitgliederbereich oder dessen Inhalte ganz oder teilweise für rechtswidrige Handlungen zu verwenden oder solche Handlungen zu fördern oder zu dulden; oder
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Handlungen vorzunehmen, zu fördern oder zu dulden, durch welche der Mitgliederbereich oder dessen Inhalte gestört oder beschädigt werden, oder durch welche deren Verwendung durch andere Nutzer vorübergehend oder dauerhaft beeinträchtigt oder unmöglich gemacht wird.
Dem Nutzer gesetzlich zwingend zustehende Rechte bleiben unberührt.
b) Der Nutzer wird die Betreiberin unverzüglich in Text- oder Schriftform informieren, wenn er Kenntnis von einem Verstoß gegen diese Nutzungsbefugnisse und -beschränkungen erlangt.
9.) Laufzeit und Kündigung der kostenpflichtigen Mitgliedschaft
a) Die kostenpflichtige Mitgliedschaft beginnt mit der Zusendung der Bestellbestätigung. Die kostenpflichtige Mitgliedschaft wird unbefristet abgeschlossen und kann von der Betreiberin oder von dem Nutzer bis zum Ablauf des jeweiligen Mitgliedschaftsmonats gekündigt werden. Der erste Mitgliedschaftsmonat beginnt an dem Tag der Zusendung der Bestellbestätigung und endet an dem Tag des Folgemonats, der diesem zahlenmäßig entspricht (z.B. erfolgt die Zusendung der Bestellbestätigung am 11. eines Monats, endet der Mitgliedschaftsmonat am 11. des Folgemonats). Die folgenden Mitgliedschaftsmonate richten sich ebenfalls nach dem Tag, der zahlenmäßig dem Tag der Zusendung der Bestellbestätigung entspricht. Hat der Folgemonat keinen Tag, der zahlenmäßig dem Tag der Zusendung der Bestellbestätigung entspricht, endet der Mitgliedschaftsmonat am letzten Tag des jeweiligen Kalendermonats (z.B. erfolgt die Zusendung der Bestellbestätigung am 31.01. enden die folgenden Mitgliedschaftsmonate am 28. bzw. 29.02., 31.03., 30.04. usw.).
b) Kündigt die Betreiberin oder der Nutzer die Mitgliedschaft ordentlich, bleibt der Zugang zu dem Nutzer-Konto bis zum Ablauf des laufenden Mitgliedschaftsmonats erhalten.
c) Das Ende des jeweiligen Mitgliedschaftsmonats kann der Nutzer in seinem Nutzer-Konto unter „Mein Abo“ einsehen.
d) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt.
e) Ein außerordentlicher Kündigungsgrund liegt für die Betreiberin insbesondere vor, wenn
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der Nutzer sein Nutzer-Konto über die Nutzungsberechtigung hinaus verwendet oder vereinbarte Nutzungsbeschränkungen verletzt und der Nutzer die Nutzung nicht unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt einer schriftlichen Unterlassungsaufforderung einstellt;
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unbefugten Dritten Zugriff auf den Mitgliederbereich gewährt und der Nutzer diesen Zugriff nicht unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Kalendertagen nach Erhalt einer schriftlichen Unterlassungsaufforderung einstellt;
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es der Betreiberin trotz zumutbarer Anstrengungen nicht binnen angemessener Zeit gelingt, einen Rechtsmangel zu beseitigen;
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wenn die Mitgliedschaftsbeiträge nicht oder um mehr als 14 Tage nach Erhalt einer schriftlichen Mahnung verspätet gezahlt werden. Wiederholte Zahlungsverzüge rechtfertigen ebenfalls eine vorzeitige Kündigung, sofern die Zahlungsverspätungen sich insgesamt auf 30 Tage pro Geschäftsjahr addieren und eine Abmahnung erfolgt ist;
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wenn der Nutzer seine wesentlichen Vertragspflichten oder eine andere wesentliche Bestimmung dieser AGB verletzt, sofern dieser Vertragsbruch nicht innerhalb von 14 Tagen nach schriftlicher Aufforderung durch die Betreiberin abgestellt wird; oder
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wenn der Nutzer liquidiert oder über das Vermögen des Nutzers das Insolvenzverfahren eröffnet oder die Eröffnung des Insolvenzverfahrens mangels Masse abgelehnt wird oder ein ähnlich schwerwiegendes Verfahren gegen den Nutzer eingeleitet wird.
f) Die Kündigung des Vertrages bedarf zur Wirksamkeit der Textform. Der Nutzer kann den Vertrag zusätzlich in seinem Nutzer-Konto unter „Mein Abo“ ordentlich kündigen.
g) Mit Beendigung des Vertrages ist der Nutzer verpflichtet,
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die Verwendung des Nutzer-Kontos sofort einzustellen; und
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alle von der Betreiberin im Rahmen der Vertragsdurchführung zur Verfügung gestellten Informationen und Inhalte, einschließlich angefertigter Kopien unverzüglich zu vernichten.
10.) Abschluss eines Kaufvertrages über angebotene Waren
a) Die auf der Webseite dargestellten Waren und Preise sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
b) Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab, indem er den folgenden Bestellprozess auf der Webseite nutzt:
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Auswahl der Waren durch Speicherung im Warenkorb
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Klick auf den Button „Bestellprozess starten“
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Ausfüllen der Angaben im Bestellformular
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Auswahl der Zahlungsart und Angabe der Zahlungsdaten
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Prüfung der Angaben in der Bestellübersicht und Bestätigung der AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung
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Abschluss der Bestellung durch Klick auf den Button „kostenpflichtig bestellen“
c) Sie erhalten unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Bestellung eine Übermittlungsbestätigung. Diese Übermittlungsbestätigung stellt keine Annahme dar. Durch sie kommt noch kein verbindlicher Vertrag zustande.
d) Der Vertrag kommt zustanden, indem die Betreiberin dem Nutzer innerhalb von drei Werktagen eine Bestellbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse sendet oder durch Lieferung der bestellten Waren.
e) Eingabefehler können vom Nutzer korrigiert werden, indem der Nutzer über die entsprechende Taste in dem genutzten Browser oder die von der Betreiberin angebotene „zurück“ Taste die vorherige Seite aufruft und die Angaben dort anpasst. Außerdem hat der Nutzer die Möglichkeit, den Bestellprozess durch Schließen des Browsers vollständig abzubrechen und durch einen neuen Aufruf der Seite erneut zu starten.
f) Vor dem Absenden der Bestellung kann der Nutzer die Vertragsdaten über die Druckfunktion des verwendeten Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Die Vertragsdaten senden wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Bestellung automatisch per E-Mail zu. Der Vertragstext wird von der Betreiberin nicht gespeichert.
g) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
11.) Eigentumsvorbehalt für bestellte Waren
Die bestellten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der Betreiberin.
12.) Anmeldung für die Teilnahme an einem Workshop oder Buchung einer Einzelstunde
a) Die auf der Webseite dargestellten Workshops, Termine für Einzelstunden und deren Preise sind unverbindlich und stellen kein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.
b) Der Nutzer gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab, indem er den folgenden Bestellprozess auf der Webseite nutzt:
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Auswahl des Workshops oder des Termins für die Einzelstunde
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Klick auf den Button „Buchung starten“
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Ausfüllen der Angaben im Buchungsformular
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Auswahl der Zahlungsart und Angabe der Zahlungsdaten
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Prüfung der Angaben in der Buchungsübersicht und Bestätigung der AGB, Datenschutzbestimmungen und Widerrufsbelehrung
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Abschluss der Buchung durch Klick auf den Button „kostenpflichtig buchen“
c) Sie erhalten unmittelbar nach dem Absenden Ihrer Buchung eine Übermittlungsbestätigung. Diese Übermittlungsbestätigung stellt keine Annahme dar. Durch sie kommt noch kein verbindlicher Vertrag zustande.
d) Der Vertrag kommt zustanden, indem die Betreiberin dem Nutzer innerhalb von drei Werktagen eine Buchungsbestätigung an die angegebene E-Mail-Adresse sendet.
e) Eingabefehler können vom Nutzer korrigiert werden, indem der Nutzer über die entsprechende Taste in dem genutzten Browser oder die von der Betreiberin angebotene „zurück“ Taste die vorherige Seite aufruft und die Angaben dort anpasst. Außerdem hat der Nutzer die Möglichkeit, den Buchungsprozess durch Schließen des Browsers vollständig abzubrechen und durch einen neuen Aufruf der Seite erneut zu starten.
f) Vor dem Absenden der Buchung kann der Nutzer die Buchungsdaten über die Druckfunktion des verwendeten Browsers ausdrucken oder elektronisch speichern. Die Buchungsdaten senden wir Ihnen nach Abschluss Ihrer Buchung automatisch per E-Mail zu. Der Vertragstext wird von der Betreiberin nicht gespeichert.
g) Als Vertragssprache steht ausschließlich Deutsch zur Verfügung.
13.) Leistungsumfang bei Buchung eines Workshops oder einer Einzelstunde
Die Kursgebühren für den Workshop oder die Einzelstunde umfassen, soweit nicht anders angegeben, die Teilnahme am Workshop und gegebenenfalls genannte Kursunterlagen. Speisen und Getränke werden nicht zur Verfügung gestellt.
14.) Umbuchung eines Workshops oder einer Einzelstunde bzw. Rücktritt von diesen
a) Ein gebuchter Workshop oder eine gebuchte Einzelstunde können gegen eine Bearbeitungsgebühr von 20,00 € inkl. Umsatzsteuer bis 72 Stunden vor Beginn (vorbehaltlich des Widerrufsrechts für Verbraucher) storniert werden. Bei einer späteren Stornierung ist die volle Kursgebühr inkl. Umsatzsteuer fällig.
b) Kann der frei gewordene Platz im Workshop oder Termin für die Einzelstunde durch die Betreiberin kurzfristig besetzt werden, wird auch bei einer Stornierung innerhalb der 72 Stunden nur die Bearbeitungsgebühr in Höhe von 20,00 € erhoben.
c) Im Falle einer Stornierung werden dem Nutzer bereits gezahlte Kursgebühren, die nach den Abs. a) oder b) zurückzuerstatten sind, abzüglich ggfs. anfallender Bearbeitungsgebühren unverzüglich erstattet.
15.) Absage oder Verschiebung von Workshops oder Einzelstunden durch die Betreiberin
a) Die Betreiberin ist berechtigt, den Workshop oder die Einzelstunde aus wichtigem Grund, insbesondere bei Erkrankung oder Nichterreichen der angegebenen Mindestteilnehmerzahl für einen Workshop, den Workshop oder die Einzelstunde abzusagen oder zu verschieben. Im Falle einer Absage werden dem Nutzer die Kursgebühren in voller Höhe erstattet. Im Falle einer Terminverschiebung hat der Nutzer die Wahl, den angebotenen Termin anzunehmen oder die Rückerstattung der Kursgebühren zu verlangen. Die Betreiberin wird bei der Wahl zwischen der Terminabsage und der Terminverschiebung die berechtigten Interessen des Nutzers berücksichtigen. Eine erforderliche Terminabsage oder Terminverschiebung wird die Betreiberin so rechtzeitig wie möglich mitteilen.
b) Die Betreiberin ist berechtigt, die Inhalte des Workshops oder der Einzelstunde anzupassen, soweit ihr Gesamtcharakter erhalten bleibt. Insbesondere ist die Betreiberin berechtigt, die Leistung durch einen geeigneten anderen Tanzlehrer erbringen zu lassen.
16.) Preise, Zahlung und Lieferung
a) Alle Preise beinhalten die jeweils gültige gesetzliche Umsatzsteuer. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen werden bei der Bestellung von Waren Versandkosten für die Lieferung berechnet. Die Versandkosten werden dem Nutzer auf den Produktseiten, im Warenkorb und in der Bestellübersicht deutlich angezeigt.
b) Die Betreiberin ist berechtigt, die Preise von Leistungen in Dauerschuldverhältnissen (kostenpflichtige Mitgliedschaft) anzupassen. Die Ankündigung der Preisanpassung erfolgt in Textform an die angegebene E-Mail-Adresse, spätestens zwei Monate vor der geplanten Preiserhöhung. Die Betreiberin wird im Rahmen der schriftlichen Ankündigung entsprechend Auskunft über die Faktoren, die zur Preisanpassung führen, geben. Die Preisanpassung darf maximal 4 % der zum Zeitpunkt der Ankündigung der Erhöhung geltenden Vergütung betragen. Wird der Erhöhung nicht innerhalb der gesetzten Frist widersprochen, wird die Preisanpassung zum angekündigten Zeitpunkt wirksam.
c) Die Zahlung der monatlichen Mitgliedschaftsbeiträge wird mit Beginn jedes neuen Mitgliedschaftsmonats fällig. Hat der Nutzer der Betreiberin den Einzug der Mitgliedschaftsbeiträge gestattet, erfolgt der Einzug innerhalb der ersten drei Werktage des neuen Mitgliedschaftsmonats.
d) Gerät der Nutzer in Zahlungsverzug, kann die Betreiberin den Zugang zum Mitgliederbereich bis zur Beseitigung des Zahlungsverzugs ganz oder teilweise sperren. Alle weiteren Ansprüche und Rechte der Betreiberin bleiben unberührt, insbesondere Ansprüche auf Zahlung von Fälligkeits- und Verzugszinsen sowie Leistungsverweigerungsrechte.
e) Der Versand der bestellten Waren erfolgt innerhalb von vier Werktagen, sofern nicht ausnahmsweise auf der Produktseite ausdrücklich auf abweichende Lieferzeiten hingewiesen wurde. Die Frist für die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse an dem Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrags an das überweisende Kreditinstitut, bei allen anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss.
f) Im Falle von Lieferverzögerungen wir die Betreiberin den Nutzer umgehend informieren und soweit bereits bekannt, einen neuen Liefertermin benennen. Der Nutzer hat in einem solchen Fall die Wahl, auf die Waren zu warten oder die Bestellung zu stornieren. Im Falle einer Stornierung werden dem Nutzer bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.
17.) Widerrufsrecht
Den Nutzer steht ein Widerrufsrecht zu. Weitere Informationen finden die Nutzer in der Widerrufsbelehrung.
18.) Haftungsbeschränkung
a) Eine Haftung der Betreiberin auf Schadensersatz – gleich aus welchem Rechtsgrund – tritt nur ein
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bei Nichtvorhandensein einer etwaig garantierten Beschaffenheit;
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bei schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit;
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wenn der Schaden auf einer schuldhaften Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht) beruht. Der Begriff Kardinalpflicht beschreibt abstrakt solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf; sowie
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wenn der Schaden auf grobe Fahrlässigkeit oder auf Vorsatz vom Auftragnehmer zurückzuführen ist.
b) Bei Verletzung einer Kardinalpflicht (Abs. a lit. iii) ist die Haftung – soweit der Schaden lediglich auf einfacher Fahrlässigkeit beruht – beschränkt auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen der Erstellung einer Softwareerweiterung typischerweise gerechnet werden muss.
c) Die Haftungsbeschränkungen gem. Abs. a und Abs. b gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der Betreiberin.
d) Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch diese Vorschrift unberührt.
e) Eine über die vorgenannten Abs. a – d hinausgehende Haftung besteht nicht.
19.) Änderung der AGB
Die Betreiberin ist berechtigt, diese AGB jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Der Nutzer erhält mit der Veröffentlichung der Änderungsmitteilung ein außerordentliches Kündigungsrecht für bestehende Dauerschuldverhältnisse (kostenpflichtige Mitgliedschaft). Die Änderungen gelten als vom Nutzer genehmigt, wenn er diesen nach der Änderungsmitteilung nicht innerhalb von 14 Tagen mindestens in Textform widerspricht.
20.) Schlussbestimmungen
a) Es gilt deutsches Recht. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur, soweit dem Verbraucher dadurch nicht der Schutz durch zwingende gesetzliche Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen werden, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.
b) Das UN-Kaufrecht (CISG) ist ausgeschlossen.
c) Die Aufrechnung mit anderen als unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen ist ausgeschlossen.
d) Die Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts, das nicht auf einem Recht aus diesem Vertrag beruht, ist ausgeschlossen.
e) Sollte eine Bestimmung dieses Vertrags ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine wirksame ersetzt, die dem wirtschaftlich Gewollten am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, wenn sich bei Durchführung des Vertrages eine ergänzungsbedürftige Lücke ergeben sollte.
21.) Informationen zur Online-Streitbeilegungsplattform und der Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren
Die EU-Kommission stellt eine Plattform für außergerichtliche Streitschlichtung bereit, die Verbrauchern die Möglichkeit gibt, Streitigkeiten im Zusammenhang mit Online-Bestellungen zunächst ohne gerichtliches Verfahren zu klären. Die Streitbeilegungsplattform ist zu erreichen unter: http://ec.europa.eu/consumers/odr/
Zu der Teilnahme an einem Schlichtungsverfahren ist die Betreiberin nicht verpflichtet und nicht bereit.
Widerrufsbelehrungen
Nachfolgend finden Sie die Widerrufsbelehrungen für den Abschluss einer Mitgliedschaft und die Buchung von Workshops oder Einzelstunden sowie die Widerrufsbelehrung für den Kauf von Waren.
Widerrufsbelehrung für den Abschluss einer Mitgliedschaft und die Buchung von Workshops oder Einzelstunden
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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen
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Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ekaterina Levy, c/o Block Services, Stuttgarter Str. 106, 70736 Fellbach, Deutschland; E-Mail: mngmt@ekatlevy.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
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Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
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Haben Sie verlangt, dass die Dienstleistungen während der Widerrufsfrist beginnen soll, so haben Sie uns einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zu dem Zeitpunkt, zu dem Sie uns von der Ausübung des Widerrufsrechts hinsichtlich dieses Vertrags unterrichten, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht.
Widerrufsbelehrung für den Kauf von Waren
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Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
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Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
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Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Ekaterina Levy, c/o Block Services, Stuttgarter Str. 106, 70736 Fellbach, Deutschland; E-Mail: mngmt@ekatlevy.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
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Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
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Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
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Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
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Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
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Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An Ekaterina Levy, c/o Block Services, Stuttgarter Str. 106, 70736 Fellbach, Deutschland; E-Mail: mngmt@ekatlevy.de:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
Bestellt am (*)/erhalten am (*)
Name des/der Verbraucher(s)
Anschrift des/der Verbraucher(s)
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
Datum
(*) Unzutreffendes streichen.